AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 20.01.2010
HLP MediaService GbR, Hermannstr. 41, 60318 Frankfurt am Main

1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die mit der Firma

HLP MediaService, Mainzer Str. 15, 65118 Wiesbaden, geschlossen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

§2 Dienstleistungsbeschreibung

Die Firma HLP MediaService erbringt im Kundenauftrag Dienstleistungen im Print- und Webdesign, Domainhosting, Mailhosting und IT-Installationen.

§3 Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung

Vor Auftragserteilung wird nach Kenntnis des genauen Umfangs des Projekts ein Angebot erstellt. Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit HLP MediaService ist die Schriftform erforderlich. Der Auftrag gilt als erteilt durch schriftliche Zustimmung zum Kostenvoranschlag - auch per Email.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bekannt.

§4 Angebote und Preise

Alle Angebote und Preise, die von HLP MediaService entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Kunde/Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen (Senkungen und Erhöhungen) bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden/Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde/ Auftraggeber dem nicht widerspricht. 

§5 Zahlungsbedingungen

Zahlungen erfolgen bei Fertigstellung bzw. Lieferung der Leistung, wenn in dem beauftragten Angebot nichts anderes vereinbart wurde. Rechnungen der Firma HLP MediaService sind spätestens 14 Tage nach Erhalt zu überweisen.Monatliche Kosten werden quartalsweise im Voraus berechnet.

§6 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

3. HLP MediaService ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2. und 3. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. 

§7 Zahlungsverzug

Im Falle von Zahlungsverzug kann HLP MediaService nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung einstellen. Die bis dahin entstandene Kosten werden dem Kunden/Auftraggeber anteilig in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls können bereits erstellte Produkte im Verzugsfall für den Zugriff gesperrt werden. Dem Kunden/Auftraggeber wird bei Zahlungsverzug eine Mahnung zugestellt. Weitere Mahnungen werden bei anhaltendem Zahlungsverzug nicht verschickt, die Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens erfolgt dann sofort. 

§8 Urheberrecht

Soweit HLP MediaService für den Kunden oder im Auftrag für Dritte Präsentationen, Graphiken, Bilder und Programme herstellt, überträgt HLP MediaService dem Kunden ausschließlich das Nutzungsrecht. Das Copyright/Urheberrecht liegt bis dahin bei HLP MediaService. 

§9 Darstellung von Webseiten

Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Die Firma HLP MediaService übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden. 

§10 Suchmaschinen

Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden/Auftraggeber vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden. 

§11 Inhalte

Der Text der Seite sowie gewünschte Bilder und Grafiken können vom Kunden gestellt werden.

Auf Wunsch können die Texte, Bilder oder Grafiken aber auch von HLP MediaService oder einem freien Texter, Fotografen oder Grafiker erstellt werden, dies wird gesondert in Rechnung gestellt.

Fotos und Grafiken werden für das Web optimiert.

Der Kunden/Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Die Firma HLP MediaService führt keine Aufträge für Seitenerstellungen aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Die Firma HLP MediaService übernimmt unsoweit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann HLP MediaService die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Kunden/Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen. 

§12 Copyrights

Die Firma HLP MediaService prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Kunden/Auftraggeber. Das Copyright für programmierte Scripts verbleibt beim Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Scripts dürfen nicht weitervertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an andere weitergegeben werden.

§13 Haftung

1.) HLP MediaService verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

2.) Die Firma HLP MediaService übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn es fällt HLP MediaService Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet HLP MediaService nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird von HLP MediaService nicht übernommen. Wenn der Kunde/Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internetseiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internetseiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, haftet HLP MediaService nicht.

3. a) HLP MediaService haftet- sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft - gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für alle Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Agentur nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

3. b) Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet HLP MediaService nur nach vorheriger, besonderer und schriftlicher Vereinbarung.

3. c) HLP MediaService haftet nicht für den Verlust von Daten oder ihre Wiederbeschaffung, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Bereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Eine ordnungsgemäße Datensicherung setzt voraus, dass der Kunde seine Daten täglich dem Stand der Technik entsprechend sichert, insbesondere Sicherungskopien in maschinenlesbarer Form anfertigt, damit diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung für einen Datenverlust ist in jedem Fall auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

3. d) HLP MediaService haftet nicht für Datenverluste oder Datenschutzverstöße, die durch Manipulationen Dritter, insbesondere sogenannte Hacker-Angriffe eintreten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßen Sicherheitsvorkehrungen im Bereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Zu den Sicherheitsvorkehrungen zählen insbesondere die Einrichtung und fortlaufende Aktualisierung von Sicherheitssoftware in Form einer Firewall und eines Antivirenprogrammes sowie die fortlaufende Aktualisierung der für die Webseite verwendeten Open-Source-Programme durch Abruf und Installation der erscheinenden Updates.

4.) Soweit HLP MediaService Dienstleistungen Dritter lediglich an den Auftragnehmer weitergibt, die also im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von HLP MediaService. HLP MediaService tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf. Hierbei beschränkt sich die Haftung von HLP MediaService auf das Auswahlverschulden. Insbesondere wird keinerlei Haftung für Serverausfälle, Datensicherheit oder technische Probleme übernommen.

5.) Sofern HLP MediaService selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt HLP MediaService hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadenersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtete sich, vor einer Inanspruchnahme von HLP MediaService zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

6.) Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei HLP MediaService geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen. 

§14 Sonstiges

a) Die Firma HLP MediaService prüft vor der Veröffentlichung die erstellten Internetseiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit in den zurzeit gängigen Browsern.

b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen. Das gilt auch für eine Änderung Schriftformklausel.

c) Alle Erklärungen von HLP MediaService können auf elektronischem Weg an den Kunden/Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

d) Nach Präsentation des ersten Entwurfs erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.

e) Mit Abschluss des Vertrags erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden, dass die HLP MediaService einen Link von seiner Referenzseite auf der Homepage des Auftraggebers einrichtet und im Impressum der Hinweis "design by HLP MediaService" (einschließlich Link) platziert wird.

§15 Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit

Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem durch die unwirksame verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.